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Russische Panzer rollen angeblich nach Tiflis
 Südossetien Feindschaft trotz Friedensplan |
Die russischen Streitkräfte haben nach Angaben der georgischen Regierung erneut die Stadt Gori bombardiert. Moskau habe damit die am Vortag vereinbarte Waffenstillstandsvereinbarung gebrochen, sagte der Leiter des georgischen Sicherheitsrats, Alexander Lomaia. Russische Soldaten seien anschließend plündernd durch die Stadt gezogen. Die ZDF-Reporterin Antonia Rados, die sich in Gori befindet, bestätigte, russische Panzer in der Stadt gesehen zu haben. Auch die Nachrichtenagentur dpa zitierte Augenzeugenaussagen, wonach russische Truppen in die Stadt einmarschiert seien.
Die russische Armee hatte den Vorwurf bereits zuvor zurückgewiesen und mitgeteilt, in Gori würden sich kein russisches Militär oder verbündete Truppen aufhalten. Entsprechende Berichte seien “Desinformation”.
Unterdessen berichteten Reporter der Nachrichtenagentur AFP aus Gori, dass ein russischer Militärkonvoi von Gori aus in Richtung Tiflis rollt. Die georgische Hauptstadt liegt rund 90 Kilometer südöstlich von Gori.
Georgiens Präsident Saakaschwili sagte dem US-Nachrichtensender CNN, russischen Truppen versuchten Tiflis zu umzingeln. Russische Panzer zerstörten in Gori Gebäude und schössen auf Menschen . Sie seien “äußerst aggressiv, sie sind dabei, die ethnische Säuberung meiner Bevölkerung zu vollenden”.
Merkel trifft sich mit Medwedjew und Saakaschwili
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird in der kommenden Woche nach Tiflis reisen. Dort wird sie nach Angaben eines Sprechers mit Staatspräsident Michail Saakaschwili zusammentreffen, der von Moskau als Gesprächspartner nicht mehr akzeptiert wird. Am Freitag trifft sich Merkel in Sotschi mit dem russischen Präsidenten Dimitri Medwedjew.
Die Bundesregierung reagierte erleichtert auf die von der französischen EU-Ratspräsidentschaft vermittelte Feuerpause in Georgien. Es müsse alles unternommen werden, damit die Gewalt dauerhaft beendet werde.
Beide Seite für den Friedensplan
Russland und Georgien hatten dem Friedensplan gestern zugestimmt. Das Dokument sieht vor, dass beide Seiten auf Gewalt verzichten, ihre Truppen zurückziehen und Helfern den Zugang zu den Opfern ermöglichen. Der französische Präsident und EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy hatte den Plan zuerst in Moskau und dann in Tiflis verhandelt. Sarkozy zeigte sich stolz über die Vermittlerrolle der EU. Er sieht den aushandelten Friedensplan als Basis für eine UN-Resolution. Zunächst befassen sich die EU-Außenminister bei ihrem Treffen in Brüssel mit dem Dokument.
Ein Passus gestrichen
Auf georgischen Wunsch wurde eine Formulierung gestrichen, die internationale Beratungen über den künftigen Status der abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien vorsah, die beide offiziell zu Georgien gehören. Der georgische Präsident Michail Saakaschwili machte deutlich, dass Georgien bei der Frage seiner territorialen Integrität keine Kompromisse eingehen werde.
Moskau fordert internationale Verhandlungen
Russlands Präsident Medwedjew sagte, dass der Wille der Einwohner müsse berücksichtigt werden, stimmte der Änderung aber zu. Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte anschließend jedoch, dass Moskau die Streichung nur abgesegnet habe, weil dies “im Grundsatz” nichts daran ändere, dass der Status Südossetiens und Abchasiens geklärt werden müsse. Russland fordert dazu internationale Gespräche.
Für den Abzug der russischen Truppen aus Georgien nannte Lawrow zudem als Bedingung, dass die georgischen Soldaten zuvor in ihre Kasernen zurückkehren müssten. Die russischen Soldaten, die als Teil der Friedenstruppen in Süossetien seien, würden weiter vor Ort bleiben.
Aktuelle Nachrichten bei:
Die selbsternannten Regierungen von Südossetien und Abchasien lehnten Gespräche mit Georgien ab. In Abchasien wurden derweil die georgischen Truppen nach Angaben des georgischen Ministers Temur Jakobaschwili von russischen Soldaten vertrieben. Die Einheiten hätten sich zurückgezogen. Ein russischer General hatte zuvor erklärt, für die Aktion seien Separatisten in Abchasien verantwortlich gewesen.
Klage gegen Moskau eingereicht
Georgien reichte vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag Klage gegen Russland wegen “ethnischer Säuberungen” ein. Der IGH regelt als Hauptrechtsprechungsorgan der UNO Konflikte zwischen Staaten. Bislang wurden laut Uno 100.000 Menschen in die Flucht getrieben. Die Zahl der Toten ist noch unklar.
Quelle: Tagesschau Weitere aktuelle Nachrichten
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