Obama: Weniger Irak, mehr Afghanistan
![]() In 16 Monaten raus aus dem Irak: Obama bei seiner Grundsatzrede in Washington |
Sollte Obama US-Präsident werden, will er bis 2010 die Truppen aus dem Irak abziehen - und 10.000 Mann zusätzlich nach Afghanistan senden. Dort - und nicht im Irak - müsse der Terror bekämpft werden. In einer Grundsatzrede deutete er an, welche Forderungen seine deutschen Gesprächspartner zu erwarten haben: Auch die anderen Nato-Staaten müssten größere Beiträge “mit weniger Einschränkungen” in Afghanistan leisten.
Barack Obama ließ auf sich warten. Eine gute halbe Stunde lang. Denn etwa einen Kilometer vom Ort seiner Rede entfernt plauderte noch US-Präsident Bush auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz im Weißen Haus mit Journalisten. Und weil Obama wollte, dass ihm die ungeteilte Aufmerksamkeit nicht nur der Zuschauer im Saal, sondern auch die der US-Nachrichtenkanäle gehört, musste er sich in Geduld üben. Noch ist eben George W. Bush der Präsident.
“Die zentrale Front liegt nicht im Irak”
Aber nicht mehr lange. Und genau um die Zeit nach Bush ging es Obama in seinem als Grundsatzrede angekündigten Auftritt. Fünf Punkte umfasst seine außenpolitische Strategie. Punkt eins: Verantwortungsvoll raus dem Irak. “Präsident Bush und Senator McCain hätten erkennen müssen, dass die zentrale Front im Anti-Terror-Kampf nicht im Irak liegt und dort auch nie lag. Deshalb ist der zweite Punkt meiner neuen Strategie: Den Kampf gegen al Kaida nach Afghanistan und Pakistan bringen.”
Innerhalb von 16 Monaten, also bis zum Sommer 2010, will ein Präsident Obama alle Kampfbrigaden aus dem Irak abziehen und dafür mindestens 10.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan entsenden. Der demokratische Präsidentschaftskandidat machte jedoch klar, dass nicht nur die USA gefragt seien, sondern auch die anderen Nato-Partner, die “große Beiträge mit weniger Einschränkungen” leisten müssten.
Vorgeschmack auf die Deutschlandreise
Durch diesen Satz kann sich die Große Koalition in Berlin direkt angesprochen fühlen. Laut Bundestagsmandat dürfen deutsche Soldaten nur im relativ sicheren Norden Afghanistans eingesetzt werden. Lediglich in Ausnahmefällen können sie auch in anderen Teilen des Landes, zum Beispiel im umkämpften Süden, helfen.
Obamas außenpolitische Grundsatzrede ist ein Vorgeschmack auf die große Auslandsreise des demokratischen Präsidentschaftskandidaten, die ihn unter anderem nach Deutschland führen wird. Dort wird es von Obama auch Angenehmes zu hören geben, zum Beispiel zum Thema Klimaschutz. Echte Energiesicherheit zu schaffen, ist nämlich ein weiteres Ziel seiner außenpolitischen Strategie. Im Falle seiner Präsidentschaft würden die USA nie mehr an der Seite stehen, wenn es darum gehe das klimaschädliche Kohlendioxid zu bekämpfen, versicherte Obama: “Ich werde mich an die Führer der Staaten mit dem höchsten Co2-Ausstoß wenden und sie bitten, gemeinsam an einer Grundlage für die nächste Generation von Klima-Protokollen zu arbeiten.
“Aggressive, prinzipienfeste und direkte Diplomatie”
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Den amerikanischen Partnern in der Welt sicherte Obama zu, sich wieder mehr um sie zu kümmern. Als Beispiele nannte der demokratische Senator Japan, die Nato und die Vereinten Nationen. Ein weiteres Ziel seines Fünf-Punkte-Plans ist, Nuklearwaffen und -material von Schurkenstaaten fernzuhalten. Dass er damit vor allem den Iran meint, daran ließ Obama keinen Zweifel. Er werde alle Elemente amerikanischer Macht nutzen, um Druck auf das iranische Regime auszuüben, angefangen mit “aggressiver, prinzipienfester und direkter Diplomatie”. Dazu sei er auch bereit, ein angemessenes Mitglied der iranischen Führung zu treffen. Diese Gesprächsbereitschaft kritisierte der republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain bereits heftig: Mit Diktatoren dürfe es keine direkten Gespräche geben, so McCain.
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Quelle: Tagesschau Weitere aktuelle Nachrichten
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